Urteil rechtskräftig:
Marke “Jugendherberge” wird gelöscht

Wie bereits in unserem kleinen Blog berichtet wurde, gab es einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen der A&O Hotel und Hostel am Zoo GmbH und dem  Deutschen Jugendherbergswerk Hauptverband für Jugendwandern und Jugendherbergen e.V. über die Rechtmäßigkeit des Markeneintrages für den Begriff “Jugendherberge”. Über mehrere Instanzen wurde die Frage verhandelt, ob der Begriff als eingetragene Marke des Deutschen Jugendherbergswerkes Bestand haben könne oder die Marke gelöscht werden müsse, da es sich beim Begriff “Jugendherberge” um einen nicht schutzfähigen Gattungsbegriff handele.

Bereits im Januar 2009 hat das Bundespatentgericht zu Gunsten des A&O Hostels am Zoo (Az.: 25 W(pat) 8/06) entschieden, welches den Löschungsantrag für die Marke gestellt hat. Das DJH hat in Folge Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt. Wie das Reisenetz nun berichtete, wurde diese Rechtsbeschwerde vom BGH zurückgewiesen. Das Urteil ist somit rechtskräftig, der Markeneintrag muss gelöscht werden.

Somit dürfen zukünftig auch Jugendunterkünfte, Hostels oder Gästehäuser, die nicht dem DJH angehören, den Begriff “Jugendherberge” für sich verwenden ohne der Gefahr der Abmahnung ausgesetzt zu sein. Der Rechtsstreit zwischen A&O und dem DJH dürfte nun ausgestanden sein. Eine weitere Instanz zur nochmaligen Revision oder Prüfung sieht das Rechtssystem nicht vor. Mit der nun endgültigen Löschung des Markenschutzes dürfte ein schwunghafter Handel mit Domainnamen beginnen, die den Begriff “Jugendherberge” enthalten.


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